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Entwicklungpolitik

erlassjahr.de fordert Insolvenzverfahren für arme Länder

Das entwicklungspolitische Bündnis erlassjahr.de und die Kindernothilfe haben ein internationales Insolvenzverfahren für überschuldete Länder gefordert.

Wie Unternehmen und Privatpersonen in Deutschland müssten auch verschuldete Länder die Chance für einen Neuanfang bekommen, sagte der politische Koordinator von erlassjahr.de, Jürgen Kaiser, in Berlin.

Beide Organisationen wollen den Angaben zufolge erreichen, dass solch ein Schiedsverfahren beim G20-Gipfel im November in Paris beraten wird.

Die in der Mehrzahl von Kirchen und kirchlichen Einrichtungen getragene Initiative erlassjahr.de und die Kindernothilfe stellten am Dienstag ihren dritten gemeinsamen Schuldenreport vor.

Demnach waren in den Jahren 2008 und 2009 weltweit insgesamt rund 60 Länder überschuldet, 18 seien aktuell gefährdet. In dem Bericht gelten solche Länder als kritisch verschuldet, deren Schuldenstand im Missverhältnis zum Bruttoinlandsprodukt oder den jährlichen Exporteinnahmen steht.

Die betroffenen Staaten lassen sich nach Kaisers Angaben in drei Gruppen ordnen.

So seien arme Länder teilweise wieder überschuldet, die bereits Ende der 90er Jahre wegen ihrer hohen Rückstände von Weltbank und Währungsfonds einen Teil der Schulden erlassen bekommen hatten. Zudem seien kleine Inselstaaten und vermehrt Staaten der ehemaligen Sowjetunion betroffen.

Die Entwicklung der ehemaligen »Heavily Indebted Poor Countries« (deutsch: schwer verschuldete arme Länder) verdeutliche, dass das Problem der Überschuldung einer strukturellen Lösung bedarf, sagte Kaiser weiter. »Solange es Auslandskredite als Instrument der Entwicklungshilfe gibt, wird es Staatsinsolvenzen geben.«

Trotzdem seien Kredite notwendig, wenn damit verantwortungsvoll umgegangen werde, betonte Kaiser. epd

Dieser Beitrag wurde am 23.2.2011 um 10.10 Uhr veröffentlicht.