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Guttenberg spekuliert über Abschaffung

Streit um Wehrpflicht spitzt sich zu

Die Wehrpflicht steht erneut zur Debatte. Eine Abschaffung würde auch den Zivildienst betreffen. Foto: Harald Soehngen

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hält ein baldiges Ende der Wehrpflicht für wahrscheinlich.

Obwohl es die Wehrpflicht im Grundgesetz noch weiter geben werde, werde sie faktisch bereits in zehn Jahren abgeschafft sein, sagte Guttenberg dem Nachrichtenmagazin »Der Spiegel«. Er sei für die Wehrpflicht, »solange wir sie uns leisten können«.

Derweil forderten Unionspolitiker den Erhalt des Wehrdienstes. Die SPD kritisierte den Umgang Guttenbergs mit dem Thema.

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder, sagte, die Bundeswehr sei »das Instrument, Gesellschaft und Bundeswehr miteinander zu verbinden«. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) betonte, eine Aussetzung der Wehrpflicht solle nicht mit Sparzwängen rechtfertigt werden.

Eine solche Entscheidung »wäre nur verteidigungspolitisch begründbar«, sagte sie der »Passauer Neue Presse«.

Gleichzeitig kündigte sie an, die Auswirkungen einer Abschaffung auf den Zivildienst zu prüfen.

Bis September, für wenn die Ergebnisse der Strukturkommission der Bundeswehr erwartet werden, wolle sie sich ein Bild davon machen, was eine solche Aussetzung für den Zivildienst bedeuten würde.

»Ganz klar: Für Behinderte und Ältere wäre das Ende des Zivildienstes ein erheblicher Verlust an Lebensqualität«, sagte Schröder der Zeitung. »Ohne Zivildienst wäre unsere Gesellschaft weniger menschlich.«

SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold sagte, er fühle sich so wie wohl auch viele Soldaten allmählich veräppelt.

Den einen Tag peitsche der Minister das Gesetz zur Verkürzung des Wehrdienstes durch, um bald darauf etwas anderes zu wollen, sagte Arnold und nannte Guttenbergs vorgehen unseriös.

Guttenberg betonte erneut, die Debatte über eine Strukturreform der Bundeswehr werde ergebnisoffen geführt. Er sagte aber auch: »Bei einer hochprofessionellen, bestens ausgerüsteten und flexiblen Einsatzarmee haben Sie kaum noch die Kapazitäten, Rekruten auszubilden.«

Die Wehrpflicht habe sich immerhin über 50 Jahre lang bestens bewährt. »Aber jetzt müssen wir realistische Antworten finden.«

Derweil berichtete die »Frankfurter Rundschau«, das Verteidigungsministerium plane längst mit einer Abschaffung der Wehrpflicht und einer massiv verringerten Truppenstärke.

Demnach sollen schon vom kommenden Jahr an keine neuen Rekruten eingezogen werden. Zudem sei der Plan, 40.000 Berufs- und Zeitsoldaten bis 2014 zu entlassen. Insgesamt gehören der Bundeswehr 251.000 Soldaten an. epd

Dieser Beitrag wurde am 13.6.2010 um 09.58 Uhr veröffentlicht.