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Vertriebenenverband

Steinbach fordert Kurswechsel in der Polen-Politik

Foto: Bundestag

Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach kritisiert die deutsche Politik gegenüber Polen und verlangt vom neuen Außenminister Guido Westerwelle (FDP) einen Kurswechsel.

Auf höchster politischer Ebene halte sie das deutsch-polnische Verhältnis so lange für labil, »wie man sich von deutscher Seite scheut, die Traumata Millionen deutscher Vertreibungsopfer in unserem Nachbarland zu erklären und um Verständnis zu werben«, schreibt Steinbach in »Bild am Sonntag«.

Das mindere nicht die deutsche Verantwortung für millionenfach Polen zugefügtes Leiden.

»Ein deutscher Außenpolitiker irrt, wenn er glaubt, dass sich ein gutes Miteinander und Vertrauen zu anderen Ländern durch Opfergaben zulasten eigener Bürger oder Organisationen erkaufen ließe«, schreibt die CDU-Bundestagsabgeordnete.

Respekt lasse sich so nicht gewinnen.

Westerwelle habe die Chance, »die Fehler seines Vorgängers zu vermeiden«.

Präsidentin Steinbach pocht zudem darauf, dass der Bund der Vertriebenen eigenverantwortlich darüber entscheidet, wer den freien Platz im Rat der Stiftung »Flucht, Vertreibung, Versöhnung« einnimmt. »In wenigen Tagen wird das Präsidium darüber abschließend beraten, und selbstverständlich setze ich seine Beschlüsse um«, kündigte Steinbach an.

Unter dem Dach der Stiftung sollen in Berlin eine Dokumentationsstätte und eine Ausstellung über die Vertreibung der Deutschen am Ende des Zweiten Weltkriegs entstehen.

In Polen ist das Zentrum umstritten.

Kritik löste vor allem die Nominierung Steinbachs für einen Sitz im Stiftungsrat aus. In ihrer Funktion wird die Vertriebenenpräsidentin als Vertreterin eines jahrelangen Revanchismus wahrgenommen.

Nach einer wochenlangen Debatte nahm der Verband die Nominierung im Frühjahr vorerst zurück, wollte aber zunächst keinen anderen Vertreter benennen. epd

Dieser Beitrag wurde am 8.11.2009 um 12.43 Uhr veröffentlicht.