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Deutschland faktisch im Krieg

»Politik hat sich um Afghanistan-Debatte gedrückt«

Faktisch im Krieg: Die Bundeswehr hat in Afghanistan bereits 36 Tote zu beklagen. Foto: Archiv

Deutsche Politiker haben sich nach Einschätzung des Frankfurter Politikwissenschaftlers Cornelius Friesendorf in den vergangenen Jahren um eine klare Debatte über die Ziele, Mittel und Länge des Engagements in Afghanistan gedrückt.

Daher rührten die heftigen Reaktionen auf die Neujahrspredigt der Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland, Bischöfin Margot Käßmann, sagte der Afghanistan-Experte der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung in Frankfurt am Main dem epd.

Käßmann hatte eine »Militarisierung« des deutschen Engagements kritisiert und einen Abzugsplan für die Bundeswehrsoldaten verlangt.

Die verantwortlichen Politiker hätten der Öffentlichkeit viel früher klar mitteilen müssen, dass der Bundeswehreinsatz in Afghanistan etwas fundamental Neues sei, sagte Friesendorf: »Deutschland beteiligt sich faktisch an einem Krieg.«

Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg hätten im Juli 2009 deutsche Bodentruppen mit schweren Waffen ein Gefecht geführt.

Cornelius Friesendorf

Dagegen hätten die verantwortlichen Politiker den militärischen Einsatz mit der Formel kleingeredet, deutsche Soldaten seien als Teil der NATO und im Auftrag der Vereinten Nationen zu einer »Stabilisierungsaktion« in Afghanistan. Die Bundeswehr hat nach eigenen Angaben bisher 36 Tote in Afghanistan zu beklagen, darunter 19 durch feindliche Angriffe.

Die Politik habe eine offene Debatte um den Afghanistan-Einsatz aus Angst vor der Reaktion der Bevölkerung vermieden, erklärte Friesendorf. Daher breche die Debatte nun umso heftiger auf.

»Jetzt wird gefragt: Wo soll das hinführen?«

In der Bevölkerung gebe es ein Unbehagen, weil niemand sich über die wirklichen Ziele im Klaren sei. Außerdem konzentriere sich die internationale Diskussion zu sehr auf den militärischen Einsatz. Dieser sei notwendig, aber daneben sei ein starkes Engagement für den zivilen Aufbau notwendig. epd

Dieser Beitrag wurde am 9.1.2010 um 06.58 Uhr veröffentlicht.