empfehlen  drucken

Minister fordert offene Debatte

Guttenberg lobt Afghanistan-Kritik Käßmanns

Findet Käßmann gut: Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Foto: Archiv

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die Kritik der früheren Bischöfin Margot Käßmann am Bundeswehreinsatz in Afghanistan als Ausgangspunkt für eine offene und kritische Debatte gelobt.

»Die Äußerungen von Frau Käßmann haben zu einer anderen Diskussionskultur geführt«, sagte Guttenberg beim »Treffpunkt Gendarmenmarkt« der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). Er teile jedoch die Meinung Käßmanns nicht, dass nichts gut sei in Afghanistan.

In den vergangenen Jahren habe es Fehler und Rückschritte, aber auch Fortschritte und Erfolge am Hindukusch gegeben.

Ein sofortiger Abzug der Bundeswehr berge die große Gefahr der Destabilisierung des Landes. »Es würde ein Dominoeffekt ausgelöst, der auch das Nachbarland Pakistan mitreißen würde.«

In einigen Bereichen müsste die Bundesregierung jedoch ihre Zielsetzungen herunterschrauben.

Eine Demokratie nach westlichem Vorbild sei nicht erreichbar, sagte Guttenberg. Zudem müssten zivile und lokale Kräfte in Afghanistan künftig stärker miteinbezogen und auch ein Dialog mit den Aufständischen geführt werden.

»Unsere Ziele in der Afghanistan zu erreichen, kommt der Quadratur des Kreises nahe«, räumte der CSU-Politiker ein. Er sei jedoch zuversichtlich, dass dies gelinge.

Der amtierende EKD-Ratsvorsitzende, Nikolaus Schneider, kritisierte den Bundeswehreinsatz in Afghanistan.

Ein weiteres Engagement der Bundeswehr am Hindukusch habe wahrscheinlich sehr geringe Erfolgsaussichten, sagte Schneider. Er forderte, der Bundestag müsse analog der Erteilung eines Bundeswehrmandats auch einen Beschluss zum Einsatz der zivilen Kräfte fassen.

»Mit einer solchen zivilen Mandatierung wäre eine deutlichere öffentliche Wahrnehmung und Wertschätzung der zivilen Anstrengungen verbunden«, betonte der EKD-Ratsvorsitzende.

Die Aufwendungen für das zivile Engagement sollten erkennbar zu denen des militärischen Einsatzes in Beziehung gesetzt werden.

Zudem müsse auch ein Datum verbindlich beschlossen werden, an dem der gesamte Einsatz bewertet werde. »Die EKD wünscht sich eine umfassende und kritische Prüfung und Bilanzierung dieses Einsatzes«, sagte Schneider.

Prävention und zivile Instrumente müssten Vorrang vor der Intervention und militärischen Instrumenten haben.

Eine zunehmende seelische Belastung der Soldaten beklagte der evangelische Militärbischof Martin Dutzmann. Durch die Einsätze werde »entsetzliches Leid« verursacht, worunter die Soldaten ein Leben lang litten.

»Wir haben wieder ein Veteranen-Problem in Deutschland«, kritisierte Dutzmann. Leider fehle dazu noch immer ein gesellschaftliches Bewusstsein. epd

Dieser Beitrag wurde am 17.6.2010 um 07.42 Uhr veröffentlicht.