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Sechs statt neun Monate

Bundestag beschließt Verkürzung von Wehr- und Zivildienst

Drei Monate weniger: der Bundestag hat den Wehr- und Zivildienst verkürzt. Foto: diefotomacher

Der Bundestag hat die Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes von neun auf sechs Monate beschlossen.

Das Parlament fasste den Beschluss am Donnerstagabend in Berlin in namentlicher Abstimmung mit 303 Stimmen bei 250 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Die Opposition lehnte das Gesetz ab. Mit den Änderungen ist auch die Möglichkeit einer freiwilligen Verlängerung des Zivildienstes auf bis zu ein Jahr verbunden. Das Gesetz tritt am 1. Dezember in Kraft.

Die verkürzte Dienstzeit gilt infolge einer Übergangsregelung bereits vom 1. Juli dieses Jahres an.

Wer am 31. Dezember sechs Monate oder länger Zivil- oder Wehrdienst geleistet hat, wird aus dem Dienst entlassen. Es steht den jungen Männern aber frei, neun Monate abzuleisten, wenn sie dies vor der Entlassung beantragen.

Ab Dezember haben Zivildienstleistende die Möglichkeit, ihren Dienst um drei bis sechs Monate zu verlängern. Sie können dies zwei Monate nach Dienstantritt beantragen.

Der durch die Verkürzung des Zivildienstes erwarteten Einsparung von 180 Millionen Euro stehen Mehrkosten durch die Verlängerungsmöglichkeit von 75 Millionen Euro gegenüber.

Das Bundesfamilienministerium rechnet damit, dass jeder dritte Zivi seinen Dienst freiwillig verlängern wird. Pro Jahr leisten rund 90.000 junge Männer Zivildienst.

Die Opposition lehnte das Gesetz ab.

Sie verwies auf Pläne zur Aussetzung der Wehrpflicht. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte angesichts der notwendigen Milliarden-Einsparungen bei der Bundeswehr eine Aussetzung der Wehrpflicht ins Gespräch gebracht. epd

Dieser Beitrag wurde am 18.6.2010 um 09.11 Uhr veröffentlicht.