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Impfdosen für Afrika

»Brot für die Welt« kritisiert Minister Niebel

Dirk Niebel (FDP)

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) steht wegen seiner Amtsführung weiter in der Kritik.

Niebels Blick gelte nicht primär den Armen und der Überwindung der Armut, sagte die Direktorin von »Brot für die Welt« und Diakonie Katastrophenhilfe, Cornelia Füllkrug-Weitzel, in Stuttgart. Ihn interessiere die Frage, »was die deutsche Wirtschaft braucht, speziell der Mittelstand und die Pharmaindustrie - also diejenigen, denen die FDP nahe steht«, betonte die evangelische Pfarrerin.

»Impfdosen-Ankauf hilft der Pharmaindustrie mehr als den Menschen in Afrika«

Füllkrug-Weitzel kritisierte unter anderem, dass der Minister 14 Millionen Euro aus dem Entwicklungsetat für den Ankauf deutscher Impfdosen zur Bekämpfung der Schweinegrippe in Afrika zur Verfügung stelle.

Sie halte es für problematisch, dass Niebel die Schweinegrippe als erstes Problem sehe, weil es in Deutschland gerade eine Überproduktion an Impfstoff gebe.

»Da wird etwas als Entwicklungshilfe ausgegeben, was im Grunde eine Hilfe für die deutsche Pharmaindustrie ist, die mit Armutsbekämpfung nichts zu tun hat«, sagte die Direktorin. Schutzimpfungen gegen die Schweinegrippe bräuchten die Afrikaner nicht nötiger als die Deutschen.

Es gebe in Afrika »definitiv viel dringlichere Probleme im Gesundheitsbereich, die aus dem ohnehin kleinen Entwicklungshaushalt zu finanzieren wären«, so Füllkrug-Weitzel.

Der Minister habe sich noch nicht viel Zeit genommen zu verstehen, wo die entwicklungspolitischen Herausforderungen und Aufgaben liegen - nämlich bei der Selbstverpflichtung der Völkergemeinschaft auf die Millenniumsentwicklungsziele zur Halbierung der Armut.

Er sei noch nicht gereist und habe bisher keinen Einblick in die Lebenssituationen der Mehrheit der Weltbevölkerung.

Minister weist Kritik scharf zurück: »Keine Impfdosen gekauft«

Minister Niebel hat die Kritik von »Brot für die Welt« unterdessen mit scharfen Worten zurückgewiesen. Sein Ministerium habe der Weltgesundheitsorganisation 14 Millionen Euro für die logistische Umsetzung von Impfkampagnen zur Verfügung gestellt, aber nicht für den Erwerb von Impfstoff, sagte Niebel in Berlin: »Die Bundesregierung hat keine Impfdosen angekauft.«

In seiner Reaktion unterstrich Niebel, dass die deutsche Hilfe aus dem Etat von 2009 noch von den SPD-Ministerinnen Ulla Schmidt (Gesundheit) und Heidemarie Wieczorek-Zeul (Entwicklungshilfe) beschlossen worden sei.

Dabei gehe es um organisatorische Hilfe wie Transport und Kühlketten für den Einsatz von Impfdosen, die andere Staaten gespendet hätten.

»Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb «Brot für die Welt» die völlig falsche Information verbreitet, dass das Bundesentwicklungsministerium deutsche Impfdosen aufkauft«, sagte Niebel. epd

Dieser Beitrag wurde am 4.1.2010 um 11.04 Uhr veröffentlicht.