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Wegfall des Zivildienstes

»Soziale Infrastruktur ist nicht gefährdet«

Die Zahl der Zivildienstleistenden ist in den zurückliegenden Jahren deutlich gesunken. Foto: Franz Pfluegl

Der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat sich für den Erhalt der Wehrpflicht ausgesprochen.

»Ich bin ein klarer Befürworter der Wehrpflicht«, sagte er der »Neuen Osnabrücker Zeitung«. Für ein Ende der Wehrpflicht sprach sich dagegen die Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer aus. Der Wegfall des Zivildienstes gefährde die soziale Infrastruktur nicht.

Die Zentralstelle für Kriegsdienstverweigerer erklärte, eine Aussetzung der Wehrpflicht und des Zivildienstes werde die soziale Infrastruktur in Deutschland nicht beeinträchtigen.

In den allermeisten Arbeitsbereichen lasse sich der Wegfall »angemessen kompensieren«, heißt es laut dem Nachrichtenmagazin »Der Spiegel« in einer Stellungnahme für das Bundesfamilienministerium.

Derzeit seien nur knapp 40.000 Zivis im Dienst.

1999 habe die Zahl noch bei mehr als 145.000 gelegen. Offensichtlich sei es gelungen, die sozialen Dienstleistungen von Zivis zu ersetzen. Heute machten sie nur noch gut ein Prozent der Beschäftigten in den Einsatzbereichen aus.

Überschätzt wird nach Meinung des Geschäftsführers der Zentralstelle, Peter Tobiassen, auch der volkswirtschaftliche Nutzen des Dienstes.

Würden von den bisher für den Zivildienst vorgesehenen 567 Millionen Euro im Bundeshaushalt nur 170 Millionen an die Bundesagentur für Arbeit gegeben, könnten damit 15.000 Ersatzarbeitskräfte bei gemeinwohlorientierten Einrichtungen finanziert werden.

Ministerprüsident McAllister betonte, der große Vorteil des allgemeinen Dienstes bei der Bundeswehr sei, dass dadurch die Armee personell ständig aufgefrischt werde: »Das fördert den Austausch von Zivilgesellschaft und Militär.«

Das Bekenntnis zur Wehrpflicht sei bisher ein »Wesenskern der Union« gewesen. epd

Dieser Beitrag wurde am 8.8.2010 um 10.50 Uhr veröffentlicht.