empfehlen  drucken

Neonazi-Aufmarsch Heiligabend

Flagge zeigen gegen Rechts

Gegen den Bielefelder Nazi-Aufmarsch an Heiligabend formiert sich immer breiterer Widerstand. Grafik: Picturia

Gegen den von Neonazis geplanten Aufmarsch am Heiligabend in Bielefeld formiert sich immer breiterer Widerstand aus allen Kreisen der Gesellschaft.

Auch hochrangige Vertreter der Evangelischen Kirche werden an den Gegendemonstrationen vertreten sein. Zu den fünf angemeldeten Kundgebungen zwischen Bleich- und Heeper Straße werden etwa 1000 Gegendemonstranten erwartet.

Bei der Hauptkundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz werden u.a. auch mehrere evangelische Posaunenchöre auftreten, die Weihnachtslieder spielen.

Der Aufmarsch der Neonazis wird voraussichtlich in der Nähe des Ostbahnhofs stattfinden. Um gewalttätige Auseinandersetzungen zu vermeiden, hat die Polizei aber den genauen Streckenverlauf bisher nicht bekannt gegebene.

Zu dem von der Polizei verfügten Streckenverlauf hat sich der Anmelder der Neonazi-Demonstration bisher nicht geäußert.

Der Düsseldorfer Neonazi Sven Skoda wendet sich nun aber gerichtlich gegen die jüngsten Auflagen der Polizei.
Sie hatte den Demonstranten verboten,

• in Blöcken, Rotten, Zügen und Reihen zu demonstrieren
  
• mehr als nur eine Fahne pro 50 Teilnehmer mitzuführen und
  
• nationalsozialistischen Propagandajargon zu verwenden.

Im Bielefelder Polizeipräsidium ging ein Brief von Skodas Rechtsanwalt ein, der die Polizei dazu aufforderte, die Auflagen zu prüfen.

Das Auftrittsverbot der Rechten am Hauptbahnhof hat Skoda akzeptiert.

Die Prüfung des Gerichts hat inzwischen stattgefunden. Das Verwaltungsgericht Minden nahm die drei genannten Auflagen gegen die Demonstranten zurück.

Zu den geplanten Aufmärschen der Neonazis am Heiligabend sagte Pastor Ulrich Pohl, Vorstand der Stiftungen Bethel: „Das trifft uns ins Herz“.

Wenn die Gefahr bestehe, dass Minderheiten in die Ecke gedrängt werden, sieht er die Mitarbeitenden Bethels in einer besonderen Verpflichtung, ihre Stimme zu erheben.

Pastor Pohl rief alle demokratischen Kräfte dazu auf, am Heiligabend eindeutig Flagge zu zeigen.

„Wir dürfen uns von den Neonazis nicht einschüchtern lassen“, sagte er. Dieser klaren Haltung kann man nur beipflichten.

Wolfgang Riewe

Dieser Beitrag wurde am 21.12.2011 um 13.10 Uhr veröffentlicht.